Tagesordnung

Stadt Meyenburg

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
14.09.2022 16945 Meyenburg im Sitzungssaal des Amtshauses, Freyensteiner Str. 42 Hauptausschuss 19:30
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3.Dokument Einladung Mey Internet-21-2-14092022 download


TAGESORDNUNG

I.
öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Bestimmung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der heutigen Sitzung des Hauptausschusses
3.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung
4.
Informationen des Bürgermeisters
5.
Informationen des Amtsdirektors
6.
Einwohnerfragen
7.
Vorbereitung des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2022
dazu: Auswertung der öffentlichen Teile der Sitzungen der Ausschüsse
Bau-und Wirtschaft
Ordnung und Soziales
Finanzen   dazu: Beschlussvorlagen
7.1
Beschluss über den Entwurf des B-Plans Nr. 9 „ Wohnbaufläche Hagengärten“ und dessen Auslage
1.Dokument Beschluss-v-13/2022-28.07.2022 download
1.Anlage BP_9_Hagengärten_Meyenburg_Entwurf_30-08-22 download
2.Anlage BP_9_Hagengärten_Meyenburg_Entwurf_Begründung_30-08-22 download
3.Anlage BP_9_Hagengärten_Meyenburg_Biotopkartierung download
7.2
Beschluss zur Einleitung der Erschließungsarbeiten des B-Plan- Gebietes Nr. 2a „Wohngebiet Krempendorfer Straße, 1. Teilgebiet“
1.Dokument Beschluss-v-14/2022-30.08.2022 download
1.Anlage Anlage 1_ B Plan 2a Krempendorfer Straße Teilgebiet 1_Optimized download
7.3
Beschlussfassung über die 9. Änderung der Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Meyenburg (Friedhofssatzung) 
1.Dokument Beschluss-v-15/2022-30.08.2022 download
1.Anlage 9-Satzungsänderung-Friedhof-Meyenburg download
8.
Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses
II.
nicht öffentlicher Teil
1.
Änderungsanträge zum nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung
2.
Informationen des Bürgermeisters
3.
Informationen des Amtsdirektors
4.
Beschluss zur Eilentscheidung über die Vergabe von Bauleistungen (Straßenbeleuchtung Griffenhagen)
11/2022
5.
Beschluss zur Eilentscheidung über die Vergabe von Bauleistungen (Umfeldgestaltung Pritzwalker Str. 6)
12/2022
6.
Vorbereitung des nicht öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2022
dazu: Auswertung der nicht öffentlichen Teile der Sitzungen der Ausschüsse
- Bau-und Wirtschaft
- Ordnung und Soziales
- Finanzen   dazu: Beschlussvorlagen
6.1
Beschluss für einen Nutzungsvertrag über Überbauungs- und Abstandsflächen mit der KWE Windpark Meyenburg Eins GmbH & Co. KG 
16/2022
6.2
Beschluss für einen Nutzungsvertrag über Überbauungs- und Abstandsflächen mit der KWE Windpark Meyenburg Zwei GmbH & Co. KG 
17/2022
6.3
Beschluss für einen Nutzungsvertrag über Überbauungs- und Abstandsflächen mit der KWE Windpark Meyenburg Vier GmbH & Co. KG 
18/2022
6.4
Beschluss über einen Vertrag zur Einräumung von Überfahrtsrechten mit der Infrastrukturgesellschaft Meyenburg-Frehne mbH & Co. KG 
19/2022
6.5
Beschluss über einen Gestattungsvertrag zur Einräumung von Überfahrtsrechten mit der Energiepark Bergsoll-Frehne GWEEK GmbH & Co. KG 
20/2022
6.6
Beschluss für einen Gestattungsvertrag über Überbauungs- und Abstandsflächen mit der Energiepark Bergsoll-Frehne GWEEK GmbH & Co. KG 
21/2022
6.7
Beschluss für einen Gestattungsvertrag über Leitungsrechte mit der Energiepark Bergsoll-Frehne GWEEK GmbH & Co. KG
22/2022
6.8
Beschluss für einen Vertrag über Leistungsrechte mit der Infrastrukturgesellschaft Meyenburg - Frehne mbH Co. & KG
23/2022
7.
Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses


Mit freundlichen Grüßen


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Falko Krassowski
Vorsitzender des Hauptausschusses