Tagesordnung
Gemeinde Marienfließ
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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05.03.2024 | Marienfließ, OT Jännersdorf Jännersdorfer Ring 34 Gemeinderaum | Gemeindevertretung | 19:00 |
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1.Dokument | Einladung leer Mey-20-1-05032024 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2023 |
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3. | Bestimmung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung |
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4. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Sitzung |
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5. | Informationen des Bürgermeisters |
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6. | Informationen des Amtsdirektors |
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7. | Einwohnerfragen |
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8. | Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 „Errichtung eines Wohnhauses mit Büro, Carport und Heuzwischenlagen“ |
1/2024 | |||||
9. | Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (vBP) „Errichtung eines Wohnhauses mit Büro, Carport und Heuzwischenlager“ BP-Nr. 4 |
2/2024 | |||||
10. | Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vBP) „Errichtung eines Wohnhauses mit Büro, Carport und Heuzwischenlager“ BP-Nr. 4 in Krempendorf |
3/2024 | |||||
11. | Vorstellung Repoweringprojekt Windpark Porep- Jännersdorf durch ENP Energieplan GmbH |
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12. | Beschluss über die Aufstellung der Änderung der Abrundungs- und Abgrenzungssatzung der Gemeinde Marienfließ OT Stepenitz gem. §34 Abs. 4 BauGB |
4/2024 | |||||
13. | Beschluss über die 2. Änderung des Straßenverzeichnisses der Gemeinde Marienfließ, zuletzt geändert mit Beschluss-Nr. 22/2023 vom 20.06.2023 |
5/2024 | |||||
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14. | Beschluss über die Einziehung von Waldwegen |
6/2024 | |||||
15. | Diskussion und Entscheidung zur Nutzung bzw. zum Verkauf des ehemaligen Gerätehauses (OT Krempendorf, Dorfring 77) der Feuerwehr Krempendorf |
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16. | Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Marienfließ mit den Anlagen |
7/2024 | |||||
17. | Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Marienfließ |
8/2024 | |||||
18. | Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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II. | nicht öffentlicher Teil |
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1. | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2023 |
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2. | Änderungsanträge zum nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung |
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3. | Informationen des Bürgermeisters |
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4. | Informationen des Amtsdirektors |
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5. | Beschluss über einen Nutzungsvertrag für Wege- und Leitungsrechte sowie Abstands- und Rotorenüberflugflächen mit der RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH sowie der KWE Energy GmbH |
9/2024 | |||||
6. | Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
Mit freundlichen Grüßen
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Burkhard Freese
ehrenamtlicher Bürgermeister\par\cf0als Vorsitzender der Gemeindevertretung