Tagesordnung

Stadt Meyenburg

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
05.06.2024 16945 Meyenburg im Sitzungssaal des Amtshauses, Freyensteiner Str. 42 Stadtverordnetenversammlung 19:30
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1.Dokument Einladung Mey Internet-21-1-05062024 Download


TAGESORDNUNG

I.
öffentlicher Teil

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 13.03.2024 
3.
Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der heutigen Sitzung
4.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Sitzung
5.
Informationen des Bürgermeisters
6.
Informationen des Amtsdirektors
7.
Einwohnerfragen
8.
Beratung über Einsparungen im Haushalt 2024 wegen veränderten finanziellen Bedingungen
9.
Beschluss zur Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 9 "Wohnbaufläche Hagengärten in Meyenburg" zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB . 
1.Dokument Beschluss-v-11/2024-15.05.2024 Download
1.Anlage Anlage 1 BP_9_Hagengaerten_Abwaegung_Entwurf Download
2.Anlage Anlage 2 BP_9_Hagengaerten_Abwaegung_2_Entwurf Download
10.
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 9 "Wohnbaufläche Hagengärten in Meyenburg"
1.Dokument Beschluss-v-12/2024-15.05.2024 Download
1.Anlage BP_9_Hagengaerten_Satzung Download
2.Anlage BP_9_Hagengaerten_Begruendung Download
11.
Beschluss über die Abwägung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans 1/93 „ALDI“
1.Dokument Beschluss-v-13/2024-15.05.2024 Download
1.Anlage Abwaegung Entwurf Download
12.
Beschluss über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans 1/93 „ALDI“
1.Dokument Beschluss-v-14/2024-15.05.2024 Download
1.Anlage Begruendung Satzung Aufhebung VEP ALDI Download
2.Anlage Planzeichng_Satzung_Aufhebung_VEP_ALDI Download
13.
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
II.
nicht öffentlicher Teil
1.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 13.03.2024
2.
Änderungsanträge zum nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Informationen des Amtsdirektors
5.
Beschluss über den Verkauf der Immobilie Marktstraße 55/56 in 16945 Meyenburg
15/2024
6.
Beschluss über einen Verwaltungsvertrag für kommunale Wohn-Immobilien
16/2024
7.
Beschluss über einen Kabelverlegungsvertrag und zur Errichtung einer Transformatorenstation mit der Windplan Schmolde GmbH
17/2024
8.
Anfragen der Stadtverordneten


Mit freundlichen Grüßen


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Falko Krassowski
ehrenamtlicher Bürgermeister\par\cf0als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung